Müllverbrennung: Grüne stellen Fragen im Landtag

Der Rohbau am Elbdeich steht: Die Müllverbrennungsanlage soll fertiggestellt werden und in Betrieb gehen. Protest hat sich formiert. Foto: Strüning

Von Lars Strüning

STADE. Die Fraktion der Grünen bringt das Thema der Müllverbrennung auf Bützflethersand auf die Tagesordnung des Landtags. Die für die Region zuständige Grünen-Abgeordnete Eva Viehoff hat eine Kleine Anfrage gestellt, die sich in 21 Detailfragen aufsplittet.

Wie mehrfach berichtet, steht der Rohbau für die Müllverbrennung seit Jahren ungenutzt im Industriegebiet. Eine Betriebsgenehmigung vom Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg liegt vor. Die Stadt und Bewohner aus Bützfleth klagen gegen diesen Bescheid.

Viehoff will in diesem Zusammenhang wissen, welche Art von Abfällen in der geplanten Anlage verbrannt werden soll und woher der Müll kommt. Viehoff fragt, wie und wo Schlacke und Rückstände aus der thermischen Verwertung entsorgt werden sollen und ob nach Einschätzung der Landesregierung im Landkreis Stade Müllverbrennungskapazitäten benötigt werden. Viehoff: „Ist der Bau der geplanten Müllverbrennungsanlage in Bützfleth erforderlich?“ Die Abgeordnete weist darauf hin, dass im europäischen Abfallrecht Vermeidung und Recycling einen höheren Stellenwert genießen als die Verbrennung.

Die Grüne hakt zudem in Sachen Vorbelastung und einer entsprechenden Analyse des Gewerbeaufsichtsamts nach, in der die Belastungen der vorhandenen Industrie und des Schiffsverkehrs auf der Elbe berücksichtigt werden müssten. Viehoff bringt auch das Krebsregister ins Spiel, das einst – von 2002 bis 2009 – eine erhöhte Krebsrate im Landkreis auswies. Und sie will wissen, welche Risiken sich durch die Anlage für Landwirtschaft und Tourismus als Hauptwirtschaftszweige in der Region ergeben.

Die Anfrage ist Ausfluss eines Besuchs der Landtagsfraktion der Grünen vor zwei Wochen in Bützfleth. Schon zu diesem Zeitpunkt hatten die Politiker ihren Vorstoß angekündigt. Eva Viehoff: „Es bleibt zu hoffen, dass die angestrengten Klagen erfolgreich sind.“

23.06.2018