Stadt und Dow geben sich entspannt

Das DOW-Werksgelände. Foto Martin Elsen


STADE. Die Klage des BUND Niedersachsen gegen den Bebauungsplan für das Großkraftwerk der Dow in Bützfleth kann offenbar weder die Stadt noch die Dow schrecken.

Sowohl Stades Bürgermeisterin Silvia Nieber als auch Dow-Sprecher Stefan Roth gaben sich am Tag, nach dem die Normenkontrollklage beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg abgegeben worden war, betont entspannt.

„Da warten wir mal ganz gelassen ab“, war die erste Reaktion von Nieber. Dass der BUND und mit ihm weitere Umweltverbände Klage erheben würden, sei „keine Überraschung“. Darin monieren die Kläger, dass die Stadt beim entsprechenden Bebauungsplan Fehler gemacht habe. Der B-Plan entspreche nicht den Vorgaben des übergeordneten Landesraumordnungsprogramms. Außerdem habe die Stadt die Bedenken zu Umweltschutz und Gesundheitsgefährdungen nicht ordentlich abgewogen.

Dem widerspricht Nieber. Die Stadt habe den Bebauungsplan 603 mit dem Sondergebiet Industriekraftwerk nach bestem Wissen und Gewissen erstellt und sich dabei an Recht und Gesetz gehalten. Nieber: „Das wurde alles sorgfältig abgearbeitet“ – und mit dem Landkreis abgestimmt. Die Stadt sei gehalten, schon im Vorwege des Bundesimmissionsschutzverfahrens (kurz: Bimsch) sehr detailliert zu prüfen. Das Baurecht, das die Stadt geschaffen habe, sei nur der erste Schritt. Das eigentliche Genehmigungsverfahren für das von der Dow geplante Großkraftwerk läuft beim Gewerbeaufsichtsamt. Aber schon die Aufstellung des Bebauungsplans sei ein sehr komplexer Vorgang und „kein Alltagsgeschäft“.

Dass die Stadt, wie von BUND und Co. vorgeworfen, den Wiedereinstieg in die Kohlekraft plane, lässt Nieber nicht gelten. Dow plane ein Kraftwerk modernster Prägung mit einem Mix aus Kohle, Gas, Wasserstoff und Biomasse und einem wesentlich höheren Wirkungsgrad als herkömmliche Kraftwerke. Energie aus dieser hochmodernen Technologie zu gewinnen sei allemal zukunftsfähiger, als alte Anlagen am Netz zu lassen.

Das integrierte Energiekonzept der Dow sei von der rot-grünen Landesregierung abgesegnet. Das moderne Kohlekraftwerk sieht sie als Brückentechnologie in Zeiten der Energiewende. Und: Keiner könne einem Privatunternehmen vorschreiben, welchen Energieträger er zu nutzen habe, solange der sich an Recht und Gesetz halte. Dass die Dow genau das tue, betont Unternehmenssprecher Stefan Roth. Deswegen sei die Dow „grundsätzlich entspannt“, was die Klage angeht. Roth: „Wir gehen davon aus, dass sie abgewiesen wird.“ Solange das Verfahren läuft, unternimmt die Dow keine weiteren Schritte zur Realisierung des Projekts.

Erst müsse Rechtssicherheit hergestellt werden. Die bisherigen Umweltuntersuchungen und Gutachten zeigten, dass durch dieses Projekt keine Gefährdungen für Umwelt und Mensch ausgehen, so Roth. Alle bisherigen Prüfungen des Projektes wiesen eine Übereinstimmung mit allen gesetzlichen Vorgaben auf – „wie beispielsweise auch im Rahmen der Prüfung zur Landesraumordnung festgestellt“ worden sei.

31.10.2015